Version: 20.10
Es gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der i-net software GmbH. Wir erkennen entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners nicht an, es sei denn, wir haben dies ausdrücklich schriftlich vereinbart.
Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für den Fall, dass wir in Kenntnis abweichender Bedingungen des Bestellers eine Lieferung vorbehaltlos ausführen sollten.
Unsere Angebote, Prospekte und Preise sind freibleibend und stellen keine verbindlichen Angebote dar. Sofern wir auf unseren Informationsseiten Angaben zu technischen Daten und Eigenschaften und Beschaffenheit der Ware bereitstellen, übernehmen wir hierfür keine Gewährleistung. Durch diese Angaben sichern wir keine Eigenschaft unserer Produkte zu. Technische Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
An unsere verbindlichen Angebote halten wir uns 14 Tage gebunden.
Soweit unsere Auftragsbestätigung nichts Abweichendes enthält, werden die dem verbindlichen Angebot zugrunde liegenden Einzelheiten Bestandteil des Auftrags. Nachträgliche Änderungen bedürfen der beiderseitigen schriftlichen Zustimmungen.
Alle Preisangaben sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Diese wird zum jeweils gültigen Steuersatz in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
Bei Bestellungen aus dem Ausland und Lieferung dorthin gelten unsere Nettopreise ohne Mehrwertsteuer.
Zahlungen sind ohne Abzug sofort nach Rechnungsstellung fällig. Bei Kunden außerhalb Deutschlands erfolgt der Versand generell erst nach Zahlungseingang.
Kommt der Vertragspartner mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er, unbeschadet unserer weiteren Rechte, Zinsen in Höhe von jährlich 5 % über dem Basiszinssatz nach 247 BGB der europäischen Zentralbank für die fälligen Zahlungsansprüche zu zahlen.
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Vertragspartner nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt wurden. Wegen bestrittener Gegenansprüche steht dem Vertragspartner kein Zurückbehaltungsrecht zu.
Ein Widerrufsrecht steht Endverbrauchern nicht für Softwareprodukte zu die im Wege des Download auf einen Datenträger des Käufers gelangten.
Privaten Endverbrauchern gewähren wir ein Widerrufsrecht, wenn die Bestellung der Ware ausschließlich über Fernkommunikationsmittel erfolgte. Sie sind an ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn sie diese binnen zwei Wochen nach Erhalt der ersten Warenlieferung schriftlich oder per E-Mail widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware zu erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an i-net software GmbH, Leipziger Platz 16
in 10117 Berlin, Germany.
Nach Eingang Ihres Widerrufs sind wir verpflichtet, eventuelle Zahlungen zurückzuerstatten und Sie sind verpflichtet, unsere Lieferung auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Um die Rückabwicklung der Lieferung schnellstmöglich durchführen zu können, bitten wir, uns bei einer Rücksendung aufgrund der Inanspruchnahme Ihres Widerrufsrechts zuvor zu informieren und sich eine RMA Nummer geben zu lassen.
Fristen für Lieferungen und Leistungen gelten nur dann mit dem Kunden als verbindlich vereinbart, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich oder per E-Mail bestätigt wurden.
Die Einhaltung der Leistungsverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Vertragspartners voraus.
Sofern wir in Lieferungsverzug geraten sind, haften wir ausschließlich für solche Schäden, die auf ein grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten unsererseits zurückzuführen sind.
Im Falle des Versendungskaufes geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit der Auslieferung an den Spediteur, den Frachtführer oder der zur Ausführung bestimmten Person auf den Käufer über, sofern dieser Unternehmer ist.
Soweit wir einen Mangel der gelieferten Ware zu vertreten haben, beschränkt sich das Recht des Vertragspartners zunächst auf Nacherfüllung. Die Nacherfüllung beinhaltet nach unserer Wahl entweder die Mängelbeseitigung oder die Lieferung eines Ersatzgegenstandes.
Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen, bleibt dem Vertragspartner das Recht vorbehalten, Gewährleistungsansprüche seiner Wahl geltend zu machen.
Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt 1 Jahr, für Verbraucher 2 Jahre, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, doch ist die Ersatzpflicht auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe dar.
Soweit unsere Haftung auf Schadenersatz ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für alle Ansprüche wegen Verschuldens bei Vertragsschluss, Verletzung von Nebenpflichten.
Verschulden wir Pflichtverletzungen leicht fahrlässig, beschränkt sich unsere Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren vertragstypischen unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher offen stehender oder noch entstehenden Forderungen aus der Geschäftsverbindung gleich welcher Art und Rechtsgrundes mit dem Besteller bleibt die Ware unser Eigentum.
Für die durch die i-net software GmbH hergestellte Software gilt das Urheberrechtsgesetz und die Bestimmungen des jeweiligen Lizenzvertrages die bei der Installation der Software bestätigt werden.
Der Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz nichts anderes vorsieht, Berlin. Auf alle Streitigkeiten, die sich möglicherweise aus diesem rechtlichem Verhältnis ergeben, ist deutsches Recht anzuwenden. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
Mit einer Bestellung erteilt der Besteller uns seine ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der uns im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt gewordenen und zur Auftragsabwicklung notwendigen Daten.