AGB
Allgemeines
Es gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der
i‑net software GmbH. Wir erkennen entgegenstehende oder abweichende
Geschäftsbedingungen des Vertragspartners nicht an, es sei denn, wir
haben dies ausdrücklich schriftlich vereinbart.
Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für den Fall, dass wir in
Kenntnis abweichender Bedingungen des Bestellers eine Lieferung
vorbehaltlos ausführen sollten.
Angebote
Unsere Angebote, Prospekte und Preise sind freibleibend und stellen
keine verbindlichen Angebote dar. Sofern wir auf unseren
Informationsseiten Angaben zu technischen Daten und Eigenschaften und
Beschaffenheit der Ware bereitstellen, übernehmen wir hierfür keine
Gewährleistung. Durch diese Angaben sichern wir keine Eigenschaft
unserer Produkte zu. Technische Änderungen bleiben im Rahmen des
Zumutbaren vorbehalten.
An unsere verbindlichen Angebote halten wir uns 14 Tage gebunden.
Soweit unsere Auftragsbestätigung nichts Abweichendes enthält, werden
die dem verbindlichen Angebot zugrunde liegenden Einzelheiten
Bestandteil des Auftrags. Nachträgliche Änderungen bedürfen der
beiderseitigen schriftlichen Zustimmungen.
Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preisangaben sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen
Mehrwertsteuer. Diese wird zum jeweils gültigen Steuersatz in der
Rechnung gesondert ausgewiesen.
Bei Bestellungen aus dem Ausland und Lieferung dorthin gelten unsere
Nettopreise ohne Mehrwertsteuer.
Zahlungen sind ohne Abzug sofort nach Rechnungsstellung fällig. Bei
Kunden außerhalb Deutschlands erfolgt der Versand generell erst nach
Zahlungseingang.
Kommt der Vertragspartner mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise
in Verzug, so hat er, unbeschadet unserer weiteren Rechte, Zinsen in
Höhe von jährlich 5 % über dem Basiszinssatz nach 247 BGB der
europäischen Zentralbank für die fälligen Zahlungsansprüche zu zahlen.
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Vertragspartner nur zu, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns
anerkannt wurden. Wegen bestrittener Gegenansprüche steht dem
Vertragspartner kein Zurückbehaltungsrecht zu.
Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht steht Endverbrauchern nicht für Softwareprodukte zu
die im Wege des Download auf einen Datenträger des Käufers gelangten.
Privaten Endverbrauchern gewähren wir ein Widerrufsrecht, wenn die
Bestellung der Ware ausschließlich über Fernkommunikationsmittel
erfolgte. Sie sind an ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn sie
diese binnen zwei Wochen nach Erhalt der ersten Warenlieferung
schriftlich oder per E-Mail widerrufen. Der Widerruf muss keine
Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware
zu erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs an i‑net software GmbH, Leipziger Platz 16 in 10117 Berlin,
Germany. Nach Eingang Ihres Widerrufs sind wir verpflichtet, eventuelle
Zahlungen zurückzuerstatten und Sie sind verpflichtet, unsere Lieferung
auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Um die Rückabwicklung der Lieferung schnellstmöglich durchführen zu
können, bitten wir, uns bei einer Rücksendung aufgrund der
Inanspruchnahme Ihres Widerrufsrechts zuvor zu informieren und sich eine
RMA Nummer geben zu lassen.
Lieferzeit
Fristen für Lieferungen und Leistungen gelten nur dann mit dem Kunden
als verbindlich vereinbart, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich
oder per E-Mail bestätigt wurden.
Die Einhaltung der Leistungsverpflichtung setzt die rechtzeitige und
ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Vertragspartners
voraus.
Sofern wir in Lieferungsverzug geraten sind, haften wir ausschließlich
für solche Schäden, die auf ein grob fahrlässiges oder vorsätzliches
Verhalten unsererseits zurückzuführen sind.
Gefahrübergang
Im Falle des Versendungskaufes geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit der Auslieferung an den Spediteur, den Frachtführer oder der zur Ausführung bestimmten Person auf den Käufer über, sofern dieser Unternehmer ist.
Gewährleistung
Soweit wir einen Mangel der gelieferten Ware zu vertreten haben,
beschränkt sich das Recht des Vertragspartners zunächst auf
Nacherfüllung. Die Nacherfüllung beinhaltet nach unserer Wahl entweder
die Mängelbeseitigung oder die Lieferung eines Ersatzgegenstandes.
Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen, bleibt dem Vertragspartner das
Recht vorbehalten, Gewährleistungsansprüche seiner Wahl geltend zu
machen.
Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt 1 Jahr, für Verbraucher
2 Jahre, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine
Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von
Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung
geltend gemacht werden.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende
Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen -
ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am
Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht
für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
Vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, soweit die Schadensursache
auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, doch ist die
Ersatzpflicht auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware
grundsätzlich nur die Produktbeschreibung als vereinbart. Öffentliche
Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung stellen daneben keine
vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe dar.
Haftung
Soweit unsere Haftung auf Schadenersatz ausgeschlossen oder beschränkt
ist, gilt dies auch für alle Ansprüche wegen Verschuldens bei
Vertragsschluss, Verletzung von Nebenpflichten.
Verschulden wir Pflichtverletzungen leicht fahrlässig, beschränkt sich
unsere Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren
vertragstypischen unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung
unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher offen stehender oder noch entstehenden Forderungen aus der Geschäftsverbindung gleich welcher Art und Rechtsgrundes mit dem Besteller bleibt die Ware unser Eigentum.
Lizenzrechte
Für die durch die i‑net software GmbH hergestellte Software gilt das Urheberrechtsgesetz und die Bestimmungen des jeweiligen Lizenzvertrages die bei der Installation der Software bestätigt werden.
Gerichtsstand / Erfüllungsort
Der Gerichtsstand ist, soweit das Gesetz nichts anderes vorsieht, Berlin. Auf alle Streitigkeiten, die sich möglicherweise aus diesem rechtlichem Verhältnis ergeben, ist deutsches Recht anzuwenden. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
Datenschutz
Wir verarbeiten personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsanbahnung
und -durchführung, zur Zahlungsabwicklung sowie zur Erfüllung
gesetzlicher Pflichten. Rechtsgrundlagen sind insbesondere Art. 6 Abs. 1
lit. b und lit. c DSGVO sowie Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, soweit ein
berechtigtes Interesse besteht.
Für die Zahlungsabwicklung setzen wir Stripe Payments Europe, Limited
sowie verbundene Stripe-Gesellschaften als Zahlungsdienstleister ein.
Weitere Informationen zur Verarbeitung durch Stripe finden Sie in
unserer Datenschutzerklärung.
Soweit wir personenbezogene Daten im Rahmen von Support- oder
Serviceleistungen als Auftragsverarbeiter verarbeiten, erfolgt dies auf
Grundlage einer Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (AVV) gemäß
Art. 28 DSGVO, sofern die DSGVO im konkreten Fall anwendbar ist. Unsere
DPA sowie zugehörige TOMs und die Liste der Unterauftragsverarbeiter
finden Sie im Auftragsverarbeitungsvertrag.
Eine organisationsbezogene AVV ist insbesondere dann erforderlich, wenn
für die konkrete Supportbearbeitung ein systematischer oder
unvermeidbarer Zugriff auf personenbezogene Daten des Kunden notwendig
ist, etwa bei Logfile-Analysen, Ticketinhalten mit Personenbezug oder
Fernzugriffen auf Kundensysteme. Rein allgemeine Produkt-, Lizenz- oder
Vertriebsanfragen ohne erforderlichen Personenbezug sind hiervon nicht
automatisch erfasst. Liegt für datenschutzrelevante Supportleistungen
keine gültige AVV der Kundenorganisation vor, können diese Teile der
Bearbeitung bis zur Klärung ausgesetzt werden.